Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Serviceleistungen der "Stephan Chust Softwareentwicklung + Webdesign", nachfolgend SCSE genannt.

§1 Geschäftsbedingungen

(1) Für die Leistungen, die SCSE für Internet Dienste und die dazugehörigen Maßnahmen erbringt, gelten diese Geschäftsbedingungen.
(2) Zu den Leistungen gehören insbesondere die Erstellung von Homepages, virtuelle Visitenkarten, virtuelle Adressbucheinträge, Web-Blogs.
(3) SCSE ist nicht Vertreter oder Erklärungsempfänger im Verhältnis zur Registrierungsstelle.
(4) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur mit schriftlicher Bestätigung durch SCSE wirksam.
(5) Alle kostenlose Angebote sind freibleibend und unverbindlich. SCSE behält es sich ausdrücklich vor, Teile der kostenlosen Angebote ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.


§2 Internetadressen von Kunden

(1) Die SCSE führt im Auftrag von Kunden Registrierungen von Internet-Adressen bei der Registrierungsstelle durch.
(2) Die SCSE ist nicht Vertreter oder Erklärungsempfänger im Verhältnis zur Registrierungsstelle.


§3 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Die Mindestlaufzeit für virtuelle Visitenkarten, Homepages und andere Eintragungen beträgt ein Jahr, der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht ein Monat vor Vertragsende eine schriftliche Kündigung erfolgt.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung für beide Vertragspartner aus einem wichtigen Grund bleibt hiervon unberührt. Jede Kündigung bedarf der schriftlichen Form.
(3) Widerrufsrecht:
Nach dem Fernabsatzgesetz haben Sie das Recht, Ihre auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und am Tag nach dem Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: Stephan Chust, Tirschenreuther Ring 81, 12279 Berlin.
"Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben."


§4 Leistungsumfang

(1) SCSE ermöglicht dem Kunden, seine Informationen aus Text, Grafik, Bildern und Ton im Internet zu präsentieren.
(2) Die Größe des Bildes für die Visitenkarte ist auf 64 x 80 Pixel begrenzt und muß im JPG-Format vorliegen. Die Texteingabe ist auf eine Größe von 8000 Zeichen incl. Leerzeichen begrenzt.
(3) SCSE behält sich vor, Inhalt, Gliederung, Technik und Design den Erfordernissen anzupassen.
(4) Der Quellcode von berliner-kanzleien.com, berliner-kanzleien.de und berlinerkanzleien.de unterliegt dem Copyright der SCSE, das Kopieren des Quellcodes, auch in Auszügen, ist nicht gestattet.
(5) Die Preise für die einzelnen Leistungen sind sind im jeweiligen Produktangebot aufgeführt.
(6) Erstellt der Kunde seine Online-Visitenkarte nicht selbst, kann er die hierfür erforderlichen Daten an die SCSE  per eMail übersenden. Zur Voreinstellung der bestellten Online-Visitenkarte gestattet der Kunde der SCSE die Verwendung von Daten- und Bildmaterial seiner eventuell bestehenden Homepage, alternativ wird ein standardisierter Text voreingestellt.
(7) Der Kunde ist verpflichtet, die Online-Visitenkarte bei der erstmaligen Online-Stellung auf inhaltliche Richtigkeit hin zu überprüfen und Fehler zum Zweck der Korrektur der SCSE mitzuteilen.
(8) SCSE gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 95% im Jahresmittel, hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von SCSE liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen sind.


§5 Schutzrechtsverletzungen

(1) Der Kunde trägt die Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit seiner gewünschten Veröffentlichungen [Wort, Bild und Ton] und achtet auf die Einhaltung des Urheber-, Nutzungs- und Verwertungsrechte.
(2) SCSE behält sich vor, den Inhalt der gewünschten Veröffentlichung zu prüfen und nach pflichtgemäßem Ermessen die Veröffentlichung abzulehnen.
(3) SCSE ist nicht verpflichtet, die Aufträge zu prüfen.
(4) SCSE wird vom Kunden von sämtlichen Ansprüchen gegenüber Dritten freigestellt, die sich aus den im Kundenauftrag im Internet veröffentlichten Informationen [Wort, Bild und Ton] und Inhalten der Web-Blogs (Themen und Kommentare) ergeben.
(5) Erhalten wir positive Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, so werden diese bzw. die Verlinkungen gelöscht.
(6) Die Verpflichtung zur Freistellung von sämtlichen Ansprüchen gegenüber Dritten besteht auch nach Vertragsende fort.


§6 Zahlungsbedingungen

(1) Für die Dienstleistungen der Firma SCSE gelten die jeweils unter
http://www.berliner-kanzleien.com/infos-und-anmeldung.htm veröffentlichten Preise, jeweils zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die vereinbarten Entgelte zuzüglich der gesetzl. Mehrwertsteuer werden jeweils für ein Jahr im Voraus berechnet und sind nach Rechnungserhalt fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug ist SCSE berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
(4) Erstreckt sich der Zahlungsverzug trotz Mahnung auf über 2 Monate, so ist SCSE zur fristlosen Kündigung berechtigt. Mit fristloser Kündigung wird die Präsentation (§ 4 Absatz 1 der AGB) aus dem Internet herausgenommen. Der Kunde bleibt jedoch verpflichtet, den Restbetrag zu begleichen.
(5) Preiserhöhungen bedürfen der Zustimmung des Kunden.
(6) Die Rechnung wird per eMail als PDF-Datei versandt.


§7 Aufrechnungsrecht

(1) Ansprüche des Kunden gegenüber SCSE können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufgerechnet werden. Bei Ausfällen von Diensten, z.B. Internet-Dienste, Telekommunikations-Dienste, die SCSE nicht zu vertreten hat, erfolgt keine Rückvergütung von gezahlten Gebühren.


§8 Geheimhaltung

(1) Die SCSE unterbreiteten Informationen werden vertraulich behandelt.
(2) Ein Weitergabe von Kundendaten an Dritte erfolgt nicht.


§9 Haftung und Haftungsbeschränkung

(1) Für den für Kunden nachweislich entstandenen Schaden beschränkt sich die Haftung seitens SCSE auf das für die Bereitstellung der Kundeninformationen zu zahlende Entgelt pro Leistungseinheit, pro Monat, oder pro Jahr.


§10 Schlussbestimmung

(1) Erfüllungsort ist Berlin, Bundesrepublik Deutschland
(2) Auf Verträge, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.