AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Serviceleistungen der "Prehm &
Chust GbR", nachfolgend P&C genannt, zur Nutzung des Internet.
§1 Geschäftsbedingungen
(1) Für die Leistungen, die die P&C für Internet Dienste und die dazugehörigen
Maßnahmen erbringt, gelten diese Geschäftsbedingungen.
(2) Zu den Leistungen gehören insbesondere die Erstellung der Homepage,
virtuelle Visitenkarten und die Vermittlung oder Registrierung der
Internet-Adresse bei der Registrierungsstelle, siehe auch § 4 dieser AGB.
(3) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur mit schriftlicher
Bestätigung durch die P&C wirksam.
(4) Alle kostenlose Angebote sind freibleibend und unverbindlich. P & C behält
es sich ausdrücklich vor, Teile der kostenlosen Angebote ohne gesonderte
Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung
zeitweise oder endgültig einzustellen.
§ 2 Internetadressen des Kunden
(1) Die P&C ist nicht Vertreter oder Erklärungsempfänger im Verhältnis zur
Registrierungsstelle.
§ 3 Vertragsdauer und Kündigung
(1) Die Mindestlaufzeit für virtuelle Visitenkarten, Homepages und andere
Eintragungen beträgt ein Jahr, der Vertrag verlängert sich jeweils um ein
weiteres Jahr, wenn nicht ein Monat vor Vertragsende eine schriftliche
Kündigung erfolgt.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung für beide Vertragspartner aus einem
wichtigen Grund bleibt hiervon unberührt. Jede Kündigung bedarf der
schriftlichen Form.
(3) Widerrufsrecht
Nach dem Fernabsatzgesetz haben Sie das Recht, Ihre auf den Abschluss des
Vertrages gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und am Tag nach dem
Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:Prehm & Chust GbR, Schlüterstr.57, 10629 Berlin.
§ 4 Leistungsumfang
(1) Die P&C ermöglicht dem Kunden, seine Informationen aus Text, Grafik,
Bildern und Ton im Internet zu präsentieren.
(2) Die Größe des Bildes für die Visitenkarte ist auf 64 x 80 Pixel begrenzt
und muß im JPEG-Format vorliegen. Die Texteingabe ist auf eine Größe von 8000
Zeichen incl. Leerzeichen begrenzt.
(3) Die P&C behält sich vor, Inhalt, Gliederung, Technik und Design den
Erfordernissen anzupassen.
(4) Der Quellcode von berliner-kanzleien.com, berliner-kanzleien.de und
berlinerkanzleien.de unterliegt dem Copyright der Prehm & Chust GbR, das
Kopieren des Quellcodes, auch in Auszügen, ist nicht gestattet.
(5) Die Preise für die einzelnen Leistungen sind sind im jeweiligen
Produktangebot aufgeführt.
(6) Erstellt der Kunde seine Online-Visitenkarte nicht selbst, kann er die
hierfür erforderlichen Daten an die Prehm & Chust GbR per eMail übersenden.
Zur Voreinstellung der bestellten Online-Visitenkarte gestattet der Kunde der
Prehm & Chust GbR die Verwendung von Daten- und Bildmaterial seiner eventuell
bestehenden Homepage, alternativ wird ein standardisierter Text
voreingestellt.
(7) Der Kunde ist verpflichtet, die Online-Visitenkarte bei der erstmaligen
Online-Stellung auf inhaltliche Richtigkeit hin zu überprüfen und Fehler zum
Zweck der Korrektur der Prehm & Chust GbR mitzuteilen.
(8) Ein Eintrag im Telefonverzeichnis Berliner Kanzleien ohne Verlinkung und
nur mit Namen, Berufsbezeichnung, Titel, PLZ, Ort, Bezirk und Telefonnummer
ist kostenlos, ein Anspruch auf einen Eintrag besteht jedoch nicht.
(9) P&C gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 95% im
Jahresmittel, hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen die Server
aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im
Einflussbereich von P&C liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht
zu erreichen sind.
§ 5 Obliegenheiten des Kunden
(1) Der Kunde trägt die Verantwortung für den Inhalt, die rechtliche
Zulässigkeit und achtet auf die Einhaltung des Urheberrechtes und der
gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Die P&C behält sich vor, den Inhalt der gewünschten Veröffentlichung zu
prüfen und nach pflichtgemäßem Ermessen die Veröffentlichung abzulehnen.
(3) Die P&C ist nicht verpflichtet, die Aufträge zu prüfen.
(4) Die P&C wird vom Kunden von allen Ansprüchen freigestellt, die sich aus
Verstößen aus der im Kundenauftrag im Internet veröffentlichten Dokumenten
ergeben. Wenn Dritte wegen der Veröffentlichung Ansprüche gegen die P&C
geltend machen und die Freistellung nicht unverzüglich erfolgt, ist die P&C
zur Entfernung des beanstandeten veröffentlichten Inhaltes der
Veröffentlichung berechtigt. Die Verpflichtung zur Freistellung besteht auch
nach Vertragsende fort. Der Anspruch auf Zahlung der Gebühren (§ 4 der AGB)
bleibt davon unberührt.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Die vereinbarten Entgelte zuzüglich der gesetzl. Mehrwertsteuer sind
fristgerecht, im Voraus fällig.
(2) Bei Zahlungsverzug ist die P&C berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über dem
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
(3) Erstreckt sich der Zahlungsverzug trotz Mahnung auf über 2 Monate, so ist
die P&C zur fristlosen Kündigung berechtigt. Mit fristloser Kündigung wird die
Präsentation (§ 4 Absatz 1 der AGB) aus dem Internet herausgenommen. Der Kunde
bleibt jedoch verpflichtet, den Restbetrag zu begleichen.
(4) Preiserhöhungen bedürfen der Zustimmung des Kunden.
§ 7 Aufrechnungsrecht
(1) Ansprüche des Kunden gegenüber der P&C kann nur mit unbestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufgerechnet werden. Bei Ausfällen von
Diensten, z.B. Internet-Dienste, Telekommunikations-Dienste, die die P&C nicht
zu vertreten hat, erfolgt keine Rückvergütung von gezahlten Gebühren.
§ 8 Geheimhaltung
(1) Die der P&C unterbreiteten Informationen werden vertraulich behandelt.
(2) Ein Weitergabe von Kundendaten erfolgt nicht.
§ 9 Haftung und Haftungsbeschränkung
(1) Für den für Kunden nachweislich entstandenen Schaden beschränkt sich die
Haftung der P&C auf das für die Bereitstellung der Kundeninformation zu
zahlendes Entgelt pro Leistungseinheit, pro Monat, oder pro Jahr.
§ 10 Schlussbestimmung
(1) Erfüllungsort ist Berlin, Bundesrepublik Deutschland
(2) Auf Verträge, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen
geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland Anwendung.
Stand: 1.Januar 2007